Nachrichten zum Thema Landespolitik

Landespolitik Die NRW-Landtagsfraktion gibt am 29.06.16 Einblicke in ihre Arbeit

Die SPD-Fraktion im Landtag NRW gibt am 29. Juni 2016 von 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr in Bottrop am Stand an der Gladbecker Straße / Altmarkt Einblicke in ihre Arbeit.

Wie wird man Mitglied des Landtags? Wie arbeitet die Fraktion? Und wie entsteht ein Gesetz? Auf diese und weitere Fragen gibt der Informations- stand Antworten. Vorgestellt werden auch die politischen Arbeits-schwerpunkte der Fraktion u. a. in den Bereichen „Beste Bildung“, „Starke Wirtschaft“ und „Lebenswertes Zuhause“.
Am Stand können sich alle Interessierten informieren und auch selbst
aktiv werden: Von Informationselementen über Abstimmungssäulen
bis hin zu einem Spieltisch zur Quartierspolitik für Kinder lädt er zur
Beschäftigung mit der parlamentarischen Arbeit der Fraktion ein.

Wir freuen uns, wenn Sie uns am Stand besuchen. Begrüßen wird Sie dort
auch Cornelia Ruhkemper, Abgeordnete des Landtags NRW.

Veröffentlicht am 20.06.2016

 

Landespolitik Landesdelegiertenkonferenz der NRWSPD in Bielefeld

Am Samstag, 16.03.2013, hat die Landesdelegiertenkonferenz der NRWSPD in Bielefeld stattgefunden

Im Rahmen der Konferenz hat die NRWSPD ihre Landesliste zur Bundestagswahl 2013 beschlossen.

Peer Steinbrück wurde mit großer Mehrheit zum Spitzenkandidaten der NRWSPD für Bundestagswahl 2013 gewählt.

Veröffentlicht am 16.03.2013

 

Landespolitik Beschluss des Landesparteirates der NRWSPD zum Thema „Soziale Absicherung im Alter“

Verlässlich, solidarisch, umfassend! Für eine lebensstandardsichernde und armutsfeste Rentenversicherung!

Die NRWSPD hat in der Sitzung vom 27. Oktober 2012 des Landesparteirats, nach einer breiten und offenen Diskussion, einen einstimmigen Beschluss zur Zukunft der sozialen Absicherung im Alter gefasst.

Veröffentlicht am 30.10.2012

 

Landespolitik Regierungserklärung von Hannelore Kraft am 12. September 2012

Stark für die Zukunft

In ihrer ersten Regierungserklärung nach der Landtagswahl vom 13. Mai 2012 hat Ministerpräsidentin Hannelore Kraft die politischen Schwerpunkte der von SPD und Bündnis 90/Die Grünen gestellten Landesregierung unter das Motto „Nordrhein-Westfalen - stark für die Zukunft“ gestellt.

Besonders möchten wr auf Seite 4 der Regierungserklärung aufmerksam machen, wo Bottrop „Innovation City“ als positives Beispiel für Aktionen zur Erreichung der Klimaschutzziele genannt wird.

Die Regierungserklärung gibt es hier nachzulesen:

Regierungserklärung

Veröffentlicht am 16.09.2012

 

Landespolitik Triumph für Rot-Grün!

Nach den ersten Hochrechnungen für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen kann Rot-Grün mit einem phänomenalen Wahlergebnis rechnen: eine gemeinsame Mehrheit von etwa 51 Prozent der Stimmen. Ein derart klares Votum für Rot-Grün und für SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hatten nur wenige Analysten vorausgesagt.

Veröffentlicht am 14.05.2012

 

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WebsoziInfo-News

16.10.2017 21:42 Schulen verdienen Unterstützung in ihren Aufgaben
Der IQB-Bildungstrend bescheinigt negative Trends in der Kompetenz der Schüler in den Fächern Deutsch und Mathematik. Ein weiterer Appell an die Bundesregierung, die Länder in ihrer wichtigen Kernkompetenz – der Schulpolitik – zu unterstützen. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert: das Kooperationsverbot muss weg. „Der IQB-Bildungstrend 2016 hat erneut gezeigt, dass Geschlecht, soziale Herkunft und Zuwanderungshintergrund einen Einfluss

16.10.2017 21:40 Niedersachsen-Wahl 2017 „Fulminanter Erfolg“
Drei Wochen nach der Bundestagswahl hat die SPD die Landtagswahl in Niedersachsen spektakulär gewonnen. Die Sozialdemokratie unter Ministerpräsident Stephan Weil legt deutlich zu und wird erstmals seit 1998 wieder stärkste Kraft. Eine Fortsetzung von Rot-Grün ist aber nicht möglich. weiterlesen auf spd.de

11.10.2017 18:27 #SPDerneuern
Wir müssen uns neu aufstellen. Wir müssen uns erneuern. Dazu wollen unsere Mitglieder einbeziehen, damit wir gemeinsam unserer SPD zu neuer Stärke verhelfen. Für den Erneuerungsprozess wollen wir uns Zeit nehmen. Folgendes haben wir vor: In den kommenden Wochen führen wir acht regionale Dialogveranstaltungen in ganz Deutschland durch, zu denen wir alle Mitglieder einladen. Bei diesen acht

09.10.2017 18:28 Martin Schulz – Neustart für die SPD
Wir haben eine schwere Wahlniederlage erlitten und das historisch schlechteste Wahlergebnis der SPD seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland eingefahren. Wir haben die vierte Wahlniederlage in Folge bei einer Bundestagswahl erlebt. Das ist bitter für die gesamte Partei. Das ist bitter für uns alle, die wir als Parteimitglieder oder Unterstützer engagiert gekämpft haben. Und es ist

08.10.2017 18:32 Carsten Schneider zu CDU/CSU Sondierungsgesprächen
Gemeinsames Unionsprogramm war offenbar großangelegte Wählertäuschung Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion kritisiert mit deutlichen Worten die Hängepartie bei den Konflikten zwischen CDU und CSU. Es gehe allem Anschein nach nur um Selbstgespräche. „Die Union beginnt zwei Wochen nach der Wahl eine Reihe von Selbstgesprächen. Das gemeinsame Programm war demnach eine großangelegte Wählertäuschung. Von einer

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